Ilija Trojanow, Juli Zeh: Angriff auf die Freiheit.
Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte

„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren“

Benjamin Franklin

Die Anschläge vom 11.September 2001 sind noch vielen in Erinnerung. Sie versetzten manche Staaten in einen Schockzustand, der seither allerdings für kaum minder schockierende Folgen für die BürgerInnen sorgt. Grundrechte wie bürgerliche Freiheit, Recht auf Privatsphäre und dgl. werden über Bord geworfen, für ein neues Ziel – innere Sicherheit und Kampf gegen den Terrorismus. Aber wer oder was sind diese Terrorzellen?

Zivilisatorische Errungenschaften, die über Jahrhunderte erkämpft und erstritten wurden, werden in Eiltempo entsorgt. Und dass alles als Legitimation zur Bekämpfung der „terroristischen Bedrohung“. Dieser Kampf gegen den Terror wird medial sehr unkritisch aufbereitet. Wichtig sind Auflagen und Quoten. Doch kaum ein Medium hinterfragt kritisch, wie unsere Grundrechte dadurch beschränkt und die staatlichen Befugnisse auf das Privatleben jedes Individuums ausgeweitet werden. Denn Quote machen Medien eben nicht mit der Verteidigung und Hinweise auf die Angriffe unserer Grundrechte. Der Überwachungsstaat demontiert die Demokratie und der Rechtsstaat verkommt zur leeren Hülle.

Die Autoren beschreiben und hinterfragen die politischen Entwicklungen der europäischen Länder, die sich zu totalitären Überwachungsstaaten entwickeln. Im Gegenzug dazu werden demokratische Grundrechte demontiert und rechtsstaatliche Errungenschaften durch Einführung undurchschaubarer Gesetze zur Überwachung der Menschen eingeführt.

Nackt-Scanner auf Flughäfen, e-mail-Überwachung (in Großbritannien werden alle e-mails der BürgerInnen in einer „black box“ abgespeichert), Rasterfahndung, Abhören von Telefonaten… Alles im Dienste der inneren Sicherheit.

Die Menschen wiegen sich in dieser (falscher) Sicherheit ohne zu merken, dass sie sich von ihrer Freiheit verabschieden. Freiheit erhält man/frau aber nicht vom Staat. Sie ist auch kein Geschenk der Obrigkeit. Die Freiheit und Bürgerrechte gehen unserem heutigen Staatsverständnis voraus!

Bedrückend. George Orwell ist aktueller des je!


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